Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument

Die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sind verpflichtet, die Ergebnisse der Ermittlung und Beurteilung der Gefahren sowie die durchzuführenden Maßnahmen zur Gefahrenverhütung schriftlich festzuhalten. Die Dokumentation hat in einer der Anzahl der Beschäftigten und den Gefahren entsprechenden Weise, wenn nötig arbeitsplatzbezogen, im SGD gemäß der DOK-VO zu erfolgen.

Die „Form" des SGD (Papier, EDV, Graphik, Verweise auf gesonderte Dokumente) bleibt der Erstellerin und dem Ersteller überlassen. Jedenfalls muss das Dokument übersichtlich und allen Berechtigten zugänglich sein. Für Arbeitsstätten ohne Gefahren und nicht mehr als 10 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bietet die DOK-VO ein einfaches SGD an.

Das SGD hat Angaben zu enthalten über

• Personen, die die Evaluierung durchgeführt haben, ihren Aufgabenbereich und eventuell Angaben über beigezogene fachkundige Personen (z.B. bei Messungen)
• Angaben über den Tag oder Zeitraum der Evaluierung sowie über die Bereiche, die evaluiert wurden und die Anzahl der dort beschäftigten Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen 
• über festgestellte Gefahren
  Ins SGD müssen nur jene Gefahren aufgenommen werden, die folgende 4 Kriterien erfüllen:

Die Gefahr muss vorhersehbar auftreten und nicht nur denkmöglich sein → keine fiktiven Gefahren.
Beispiel: Fluchtwege, bei denen kein konkreter Anlass für die Annahme besteht, dass sie verstellt werden. → keine Dokumentation.

Die Gefahr muss vorhanden sein → keine bereits beseitigte Gefahr.
Beispiel: Eine Absturzstelle, die durch ein Geländer ordentlich gesichert ist, stellt keine Gefahr mehr dar → keine Dokumentation.

Die Gefahr muss auf Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wirken können (= Gefährdung) → keine Gefahr, die nicht auf Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wirken kann.
Beispiel: Ist eine Absturzstelle nicht gesichert, aber für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht zugänglich, so kann die Gefahr nicht zur Wirkung kommen → keine Dokumentation. Ist die Absturzstelle jedoch nur gekennzeichnet, so liegt nach wie vor eine Gefährdung vor → Dokumentation.

Für die Gefahr sind weder in Arbeitnehmerschutzvorschriften noch in einem Bescheid konkrete Schutzmaßnahmen vorgesehen → keine Gefahr, für die Schutzmaßnahmen bereits konkret in Rechtsvorschriften oder in einem Bescheid festgelegt sind.
Beispiel: Ist für eine Brandgefahr bereits in einer Verordnung oder in einem Bescheid als Auflage eine Brandschutztüre vorgeschrieben, so ist bereits gesetzlich bzw. bescheidmäßig eine konkrete Schutzmaßnahme vorgesehen → keine Dokumentation. 

• Maßnahmen zur Gefahrenverhütung
  Für alle ermittelten Gefahren müssen Schutzmaßnahmen festgelegt werden. Festgelegte Maßnahmen müssen geeignet sein, um die ermittelten Gefahren zu verhüten, d.h. zur Vermeidung von Unfällen oder Krankheiten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ausreichen. Bei der Auswahl sind die Grundsätze der Gefahrenverhütung anzuwenden (z.B. Gefahrenbekämpfung an der Quelle; vgl. § 7 ASchG). Für jene Maßnahmen, die nicht umgehend umgesetzt werden können, sind zusätzlich die personellen Zuständigkeiten für die Umsetzung und die Umsetzungsfristen anzugeben.
• Personen, die innerbetrieblich für Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes zuständig sind (z.B. Sicherheitsfachkräfte, Brandschutzbeauftragte, ErsthelferInnen, Sicherheitsvertrauenspersonen, usw.) oder innerbetriebliche Stellen, die nähere Auskünfte über Personen und Dienste mit besonderen Aufgaben auf diesem Gebiet erteilen. 
• Falls dies für bestimmte Bereiche relevant ist, muss das SGD auch enthalten: 
  • Bereiche, für die besondere ärztliche Untersuchungen (Eignungs- und Folgeuntersuchungen, Untersuchungen auf Lärmeinwirkung, usw) vorgesehen sind
  • Tätigkeiten, für die ein Nachweis der Fachkenntnisse erforderlich ist
  • notwendige persönliche Schutzausrüstung
  • Bereiche, die zu kennzeichnen oder mit Zutritts-Beschränkungen auszustatten sind
  • Vorkehrungen für ernste und unmittelbare Gefahren (z.B. Vorkehrungen für ein sofortiges Verlassen des Arbeitsplatzes)
  • gefährliche Arbeitsstoffe und deren Grenzwerte
  • die bei der Festlegung von Maßnahmen zur Gefahrenverhütung zugrundegelegten Regeln der Technik (z.B. ÖNORM, TRVB, ÖVE-Vorschriften, usw.)
  • Verzeichnisse und Pläne: Dazu zählen das Verzeichnis der verwendeten gefährlichen Arbeitsstoffe, das Verzeichnis der prüfpflichtigen Arbeitsmittel samt allfälliger Prüf- und Wartungspläne, Brandschutzordnungen, Evakuierungspläne sowie Explosionsschutzdokumente. Es ist möglich, diese Aufzeichnungen gesondert zu führen und im SGD nur darauf zu verweisen.
    

Aufbau des SGD 

Das SGD ist übersichtlich und einheitlich zu gestalten. Gleichartige Arbeitsplätze, Arbeitsvorgänge oder Gefahrenbereiche können zusammengefasst dokumentiert werden. Die Dokumentation ist in graphischer Form möglich (z.B. Symbole, Plänen, Layouts, Skizzen). Ebenso ist eine EDV-Dokumentation möglich, dabei ist auf formale (Sind alle Punkte der DOK-VO erfüllt?) und inhaltliche Vollständigkeit (Wurden alle Gefahren ermittelt?) zu achten.

Überprüfung und Anpassung

Bei einer Überprüfung und Anpassung der Evaluierung muss auch eine Anpassung des SGD erfolgen. Aus dem SGD muss sich weiters ergeben, wer die Überprüfung und Anpassung der Evaluierung vorgenommen hat, wann sie erfolgt ist und auf welchen Bereich sie sich bezieht.

Zugang zum SGD

Folgenden Personen ist Zugang zum SGD zu gewähren:

• Sicherheitsfachkräften und Arbeitsmedizinerinnen und Arbeitsmediziner
• Sicherheitsvertrauenspersonen und Belegschaftsorganen (z.B. Betriebsrat)
• Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber betriebsfremder Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die in der evaluierten Arbeitsstätte oder Baustelle beschäftigt werden
• Überlasserinnen und Überlasser von Leiharbeiterinnen und Leitharbeitern
• gegebenenfalls allen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern (wenn weder Sicherheitsvertrauenspersonen noch Belegschaftsorgane bestellt sind) 
  
  Aus Datenschutzgründen sollten daher in das SGD möglichst keine persönlichen Daten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern aufgenommen werden.

Gesetzliche Grundlagen

Verordnung über die Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente (DOK-VO) 

§§ 5, 7, 8 Abs. 2, 9 Abs. 3, 11 Abs. 7, 12 Abs.7, 76 Abs. 2, 81 Abs. 2 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG)

§ 92a Abs. 2 Arbeitsverfassungsgesetz 1974 (ArbVG) 

•  Evaluierungs-Vorlagen der Website http://www.eval.at/