Aufgaben und Zuständigkeiten

Die Zuständigkeit der Verkehrs-Arbeitsinspektion umfasst

• Eisenbahnunternehmen im Sinn des Eisenbahngesetzes (dazu gehören neben Haupt- und Nebenbahnen beispielsweise auch Anschlussbahnen, Straßenbahnen und U-Bahnen sowie O-Busbetriebe),
• Schlafwagen- und Speisewagengesellschaften sowie Wagenwerkstätten,
• Seilbahnunternehmen im Sinn des Seilbahngesetzes (dazu gehören beispielsweise die Standseilbahnen, die Seilschwebebahnen wie Pendelseilbahnen, Kabinenseilbahnen, Kombibahnen und Kombilifte, Sesselbahnen und Sessellifte),
• Kraftfahrbetriebe (Autobusbetriebe) von Eisenbahnunternehmen und Seilbahnunternehmen sowie die ÖBB-Postbus GmbH,
• Schifffahrtsbetriebe (Binnen- und Seeschifffahrt) und
• Zivilflugplatzbetriebe, Luftverkehrsunternehmen und Betriebe der Flugsicherung.

Die Aufgaben, Rechte und Pflichten der Verkehrs-Arbeitsinspektion sind im Arbeitsinspektionsgesetz 1993 (ArbIG) festgelegt.

Wesentliche Aufgaben

• Weiterentwicklung des Arbeitsschutzes im Verkehrsbereich durch legistische Maßnahmen, durch systematische Regelungen für die verschiedenen Verkehrsträger und durch Mitwirkung bei der Erarbeitung nationaler und internationaler Normen,
• Mitwirkung in allen Verwaltungsverfahren (Genehmigungs-, Zulassungs- und Bewilligungsverfahren) zur Sicherstellung der Erfordernisse des Arbeitsschutzes; soweit Verkehrsbetriebe beziehungsweise Bedienstete von Verkehrsbetrieben betroffen sind,
• Kontrolle der Verkehrsbetriebe hinsichtlich der Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften und
• Beratung von Arbeitgeberinnen/Arbeitgeber und Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer, Belegschaftsorganen, Interessensvertretungen und Sozialversicherungsträgern in allen für den Arbeitsschutz relevanten Angelegenheiten.